für die Nutzung der webbasierten Anwendung "TV-Mail"
Stand: 30. Juli 2026 – Version 001
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungsverhältnisse zwischen Tobias Völzke, Schadesweg 12, 20537 Hamburg, E-Mail: white@tobiasvoelzke.de (nachfolgend "Anbieter") und der jeweiligen Person, die ein Konto bei der webbasierten Anwendung "TV-Mail" registriert (nachfolgend "Nutzer"), über die Bereitstellung und Nutzung von TV-Mail.
(2) Das Angebot richtet sich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, die TV-Mail für private, nicht gewerbliche Zwecke nutzen möchten.
(1) TV-Mail ermöglicht die Registrierung eines Kontos ohne zwingende Angabe personenbezogener Daten (Registrierung nur mit Passwort, automatisch erzeugte TV-Mail-Nummer als Kennung) sowie perspektivisch den Austausch von Nachrichten zwischen registrierten Konten.
(2) Das Projekt befindet sich zum Stand dieser AGB in der Entwicklungsphase, ist nicht öffentlich erreichbar und die Nachrichtenfunktion selbst ist noch nicht umgesetzt. Diese AGB gelten vorsorglich bereits jetzt für die Testphase und werden mit fortschreitender Entwicklung ergänzt.
(3) Der Anbieter kann Funktionsumfang, Verfügbarkeit und Ausgestaltung von TV-Mail jederzeit ändern, solange dadurch keine bereits ausdrücklich zugesagte Leistung entfällt.
(1) TV-Mail ist nach derzeitigem Stand kostenlos nutzbar. Eine kostenpflichtige Nutzung ist derzeit nicht vorgesehen; sollte sich dies künftig ändern, wird rechtzeitig vorab informiert.
(2) Da keine Zahlung erfolgt, ergeben sich hieraus keine Zahlungs- oder Rechnungspflichten des Nutzers.
(1) Für die Registrierung wird ausschließlich ein selbst gewähltes Passwort benötigt. Eine E-Mail-Adresse ist nicht erforderlich, kann aber jederzeit optional in den Kontoeinstellungen hinterlegt und bestätigt werden.
(2) Der Nutzer erhält bei der Registrierung eine automatisch erzeugte, 16-stellige TV-Mail-Nummer als Kontokennung. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, diese Nummer sowie sein Passwort sicher zu verwahren. Ohne hinterlegte und bestätigte E-Mail-Adresse kann die TV-Mail-Nummer nicht erneut zugesandt und ein vergessenes Passwort nicht zurückgesetzt werden - ein Verlust dieser Zugangsdaten kann in diesem Fall zum endgültigen Verlust des Zugriffs auf das Konto führen.
(3) Der Nutzer muss Zugangsdaten geheim halten und den Anbieter bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich informieren, soweit ihm dies möglich ist.
(1) Der Nutzer verwendet TV-Mail nur für rechtmäßige, private Zwecke. Er darf insbesondere keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, betrügerischen Inhalte versenden, keine Schadsoftware verbreiten und TV-Mail nicht für Spam oder Massenversand missbrauchen.
(2) Bei einem Verstoß gegen Absatz 1 kann der Anbieter das betroffene Konto vorübergehend beschränken oder dauerhaft sperren.
(1) Mit erfolgreicher Registrierung kommt ein Nutzungsverhältnis auf unbestimmte Zeit zustande.
(2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Frist über die Kündigungsfunktion oder formlos per E-Mail kündigen lassen. Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (insbesondere bei Verstößen gegen § 5) bleibt unberührt.
Eine ununterbrochene, vollständig fehlerfreie Verfügbarkeit von TV-Mail wird nicht geschuldet, insbesondere solange sich das Projekt in der Entwicklungsphase befindet.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter nur auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für den Verlust des Kontozugriffs infolge Verlusts der TV-Mail-Nummer und/oder des Passworts ohne hinterlegte E-Mail-Adresse übernimmt der Anbieter keine Haftung, da dieses Risiko dem Nutzer beim Verzicht auf eine hinterlegte E-Mail-Adresse bewusst gemacht wird.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten regelt die Datenschutzerklärung.
(1) Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung wird gesondert bereitgestellt.
(2) Für die Kündigung stellt der Anbieter die gesetzlich erforderliche elektronische Kündigungsfunktion bereit.
(1) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.